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Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat den „Marzahn-Hellersdorfer Kita-Preis“ ins Leben gerufen – eine Würdigung für all jene, die mit ihrem täglichen Einsatz das Aufwachsen von Kindern bereichern und das Miteinander in den Kindertageseinrichtungen des Bezirks stärken. Erstmals waren sämtliche Kitas in Marzahn-Hellersdorf aufgerufen, eine Person aus ihrem Umfeld zu nominieren, die sich in besonderer Weise für das Miteinander in der Einrichtung engagiert.

Am 22. Juli 2026 wurde in Anwesenheit des Staatssekretärs für Bauen Alexander Slotty, des Staatssekretärs für Schulbau und Schuldigitalisierung Dr. Torsten Kühne, des Bezirksstadtrats für Schule Stefan Bley und des Architekten Andreas Krawczyk der Spatenstich für den Schulneubau am Auerbacher Ring Ecke Maxie-Wander-Straße in Hellersdorf gesetzt. Zum Schuljahr 2028/2029 wird die neue Integrierte Sekundarschule (ISS) mit Sporthalle und wettkampfgerechtem Kleinspielfeld in Nutzung gehen.

Was bedeutet eigentlich Freiheit? Dieser Frage geht die Autorin, Illustratorin und Musikerin Sybille Hein am Freitag, 31. Juli 2026, um 16:30 Uhr in der Mark-Twain-Bibliothek (Marzahner Promenade 52–54, 12679 Berlin) auf unterhaltsame Weise nach. Mit ihrer kabarettistischen Lesung „Freiheit – große Wundertüte!“ lädt sie Kinder zu einer lebendigen Reise durch ein großes Thema ein. Der Eintritt ist kostenlos.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf sucht für die Legislaturperiode 2026 bis 2031 engagierte Menschen für die Mitarbeit im Beirat für Menschen mit Behinderungen. Gesucht werden Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihren Erfahrungen, ihrem Wissen und ihren Ideen für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit im Bezirk einsetzen möchten. Der Beirat berät das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung in Fragen der Inklusion.

Mit seinen leistungsfähigen Krankenhäusern und spezialisierten Fachkliniken hat sich Marzahn-Hellersdorf als wichtiger Gesundheitsstandort weit über die Bezirksgrenzen hinaus etabliert. Für die neue Legislaturperiode 2026 bis 2031 sucht das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Bürgerinnen und Bürger, die sich als ehrenamtliche Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher engagieren möchten. Je nach Größe der Klinik wird eine monatliche Aufwandsentschädigung zwischen 50 und 200 Euro gezahlt.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf führt in der Zeit von Montag, 27. Juli, bis voraussichtlich Freitag, 31. Juli 2026, dringend notwendige Instandsetzungsarbeiten an der Fahrbahndecke der Kemberger Straße in Marzahn durch. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Blumberger Damm und Belziger Ring. Für die Dauer der Bauarbeiten wird dieser Straßenabschnitt vollständig für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die Märkische Allee und die Havemannstraße.

Die Bezirksverbände Marzahn und Hellersdorf der Gartenfreunde e.V. laden am Samstag, den 1. August 2026 zur Kleingartenwanderung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin ein. Die Wanderung findet bereits zum 14. Mal statt. Teilnehmende treffen sich um 10.00 Uhr am S-Bahnhof Kaulsdorf. Die Wanderung beginnt am S-Bahnhof Kaulsdorf und endet in der Kleingartenanlage „Am Fuchsberg“.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf – vertreten durch das Bezirkswahlamt sowie die Bezirksstadträtin für Soziales und Bürgerdienste, Juliane Witt – lädt zu einem Pressegespräch am 27. Juli 2026 ein. Im Mittelpunkt stehen der aktuelle Stand der Wahlvorbereitungen, die geänderten Zuschnitte der Wahlkreise sowie der Beginn und die Standorte der Direkt- und Briefwahl. Ziel ist es, die Öffentlichkeit frühzeitig über die wichtigsten Neuerungen und organisatorischen Abläufe der Wahl zu informieren.

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf lädt gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) am Montag, dem 20. Juli 2026, zum nächsten BSR-Kieztag in Biesdorf ein. Von 8:00 bis 13:00 Uhr können Anwohnerinnen und Anwohner am Buckower Ring 21-23 Sperrmüll, Elektroaltgeräte und Textilien kostenfrei und unkompliziert abgeben. Mit dem wohnortnahen Angebot soll die umweltgerechte Entsorgung erleichtert und ein Beitrag zur Sauberkeit im öffentlichen Raum geleistet werden.

Das Amt für Soziales von Marzahn-Hellersdorf (Riesaer Straße 94, 12627 Berlin) passt seine Sprechzeiten in den Bereichen Materielle Hilfe und Soziale Wohnhilfe an. Ab dem 1. August 2026 gelten neue Öffnungszeiten, die den Publikumsverkehr besser steuern und zu einer effizienteren Bearbeitung der Bürgeranliegen beitragen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die neuen Zeiten bei ihren Planungen zu berücksichtigen.

Nr. 0904 Ein 19-Jähriger fiel in der vergangenen Nacht in Marzahn Zivilbeamten wegen seiner Fahrweise auf. Er fuhr gegen 2:45 Uhr mit einem BMW auf dem Blumberger Damm von der Elisabethstraße Richtung Eisenacher Straße mit auffallend hoher Geschwindigkeit. Als die Zivilkräfte ihn durch Blaulicht und Anhaltestab aufforderten, seine Fahrt zu stoppen, reduzierte der 19-Jährige das Tempo zunächst. Statt anzuhalten beschleunigte er jedoch wieder und versuchte sich der Kontrolle zu entziehen.

Nr. 0903 Gestern Nachmittag kam es in einer Grünanlage in Moabit zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen vier Männern. Nach bisherigen Erkenntnissen und Zeugenaussagen gerieten ein 17-Jähriger und ein 30-Jähriger sowie zwei Männer im Alter von 28 und 39 Jahren gegen 17:30 Uhr im Kleinen Tiergarten zunächst in einen verbalen Streit. Im weiteren Verlauf entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung.

Nr. 0902 In Lichtenberg randalierte gestern Nachmittag ein offenbar alkoholisierter Mann, bespuckte Passanten und Polizeikräfte und warf Gegenstände um sich. Kräfte des Abschnitts 34 waren zunächst gegen 14:30 Uhr wegen einer gemeldeten Schlägerei in die Frankfurter Allee gerufen worden. Am Ort wurde bekannt, dass ein 56-jähriger Mann einen 50- und einen 39-Jährigen fremdenfeindlich beleidigt, Passanten angespuckt und vom Boden aufgehobene Gegenstände in deren Richtung geworfen haben soll.

Nr. 0901 Nach einem Verkehrsunfall am Abend des 21. Juli 2026 in Tegel verstarb ein 78-jähriger Mann zwei Tage später. Nach den bisherigen Ermittlungen und den Angaben des Seniors vor seinem Tod befuhr der 78-Jährige mit seinem silberfarbenen Kleinkraftrad den Waidmannsluster Damm. Im Bereich einer Baustelle sei er gegen eine Absperrbake gefahren und gestürzt. Dabei zog er sich erhebliche Verletzungen zu.

Nr. 0900 Unbekannte haben in Charlottenburg eine Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus beschmiert. Polizeieinsatzkräfte wurden gestern gegen 14 Uhr in die Witzlebenstraße gerufen und stellten an der dortigen Gedenktafel ein mit Farbe angebrachtes Hakenkreuz fest. Sie entfernten das etwa 40 × 50 cm große und verbotene Symbol und nahmen eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und gemeinschädlicher Sachbeschädigung auf.

Nr. 0899 Ein bislang unbekannt gebliebener Mann soll gestern Nachmittag im Ortsteil Wedding eine Transfrau angespuckt und beleidigt haben. Die 33-Jährige zeigte den Angriff über die Internetwache der Polizei Berlin an. Demzufolge war die Transfrau gegen 15:20 Uhr an der Ecke Triftstraße / Tegeler Straße zu Fuß unterwegs, als ihr ein Mann auf einem Fahrrad entgegengekommen, sie angespuckt und transphob beleidigt haben soll. Sie soll im Gesicht, am Hals und der Schulter getroffen worden sein.

Nr. 0898 Heute Vormittag bemerkte ein Mitarbeiter des Zentralen Objektschutzes der Polizei Berlin eine Sachbeschädigung an einer Moschee in Neukölln. An der Außenfassade des Gebäudes in der Reuterstraße war mit Farbe ein zweizeiliger Schriftzug über eine Länge von 1,5 Metern aufgesprüht worden. Die Beseitigung der Farbschmiererei wurde durch die Gemeinde veranlasst. Die weiteren Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts.

Spandau/Steglitz-Zehlendorf Nr. 0897 Einsatzkräfte der Polizei Berlin nahmen am gestrigen Tag in Spandau im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen eine 18-Jährige und einen 26 Jahre alten Mann vorläufig fest. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge soll das Duo gegen 19:30 Uhr eine 65-jährige Frau in ihrem Haus im Drei-Zinnen-Weg in Lichterfelde besucht haben. Die Seniorin ließ die Bekannten ihres Sohnes in ihre Wohnung, nachdem die beiden vorgaben, mit ihr etwas trinken zu wollen.

Nr. 0896 Zivile Einsatzkräfte des Regionalabschnitts 17/18 nahmen gestern Nachmittag in Gesundbrunnen einen Mann fest, der mit einem Auto durch die Stadt gerast war. Der Streifenbesatzung war der Mann gegen 16 Uhr zunächst in der Badstraße aufgefallen, auf der er deutlich schneller als die zulässigen 30 Stundenkilometer unterwegs war, mehrfach sprunghaft die Fahrstreifen wechselte und immer wieder beschleunigte.

Nr. 0895 Gestern Abend schoss ein bislang unbekannter Mann in Hellersdorf mehrfach mit einer Schreckschusswaffe in die Luft und bedrohte anschließend einen anderen Mann. Nach bisherigen Erkenntnissen hielt sich der Unbekannte gegen 21:40 Uhr im Libertypark an der Alten Hellersdorfer Straße auf. In Begleitung zweier Kinder und eines Hundes gab er mit einer Schreckschusswaffe zwei Schüsse in die Luft ab. Drei jugendliche Zeuginnen befanden sich dabei in unmittelbarer Nähe.

Der Landeswahlausschuss Berlin unter Vorsitz des Landeswahlleiters, Prof. Dr. Stephan Bröchler, hat in seiner heutigen Sitzung die folgenden 12 Landeslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September 2026 zugelassen: * Alternative für Deutschland (AfD) * BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) * Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) * Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * Die Urbane.

Am kommenden Freitag entscheidet der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten für die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September 2026. Die Sitzung findet statt am: Freitag, den 24. Juli 2026 um 10 Uhr, im Saal 3111 der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin. Es ist nicht gestattet, sich im Dienstgebäude frei zu bewegen. An der Pforte werden Sie von Mitarbeitern des Landeswahlamtes empfangen und in den Sitzungssaal begleitet.

Gestern um 18 Uhr endete die Frist, bis zu der Parteien ihre Landes- oder Bezirkslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September 2026 einreichen konnten. 21 Parteien haben Landeslisten oder Bezirkslisten eingereicht. Das Landeswahlamt und die Bezirkswahlämter prüfen derzeit die eingereichten Unterlagen. Für Parteien, die nicht im Abgeordnetenhaus oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, werden zusätzlich die eingereichten Unterstützungsunterschriften geprüft.

Die neue Folge des Landeswahlleiters Prof. Dr. Stephan Bröchler Podcasts „Wir haben die Wahl“ informiert über die neue interaktive Online-Schulung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zu Gast ist Dr. Ruta Abraham, Juristin im Landeswahlamt Berlin. Sie hat in einem kleinen Team des Landeswahlamtes die Entwicklung der Schulung maßgeblich organisiert und inhaltlich mitgestaltet.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) hat heute seinen Jahresbericht 2025 veröffentlicht. Der Bericht gibt einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Aufgaben der Behörde. Er zeigt, wie das Lageso auch den Verbraucherschutz, die Teilhabe und den Gesundheitsschutz stärkt. Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben Ein Schwerpunkt des Berichts ist die Digitalisierung.

Am 14. Juli 2026, um 18 Uhr, endet die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen mit allen notwendigen Unterlagen für die Berliner Wahlen 2026. Es handelt sich um eine Ausschlussfrist: Wer Unterlagen nicht fristgerecht einreicht, kann mit dem eigenen Wahlvorschlag nicht kandidieren. Nach dem 14. Juli 2026, 18 Uhr, können nur noch Mängel von fristgerecht eingereichten Wahlvorschlägen bis spätestens 20. Juli 2026, 18 Uhr, geheilt werden. Am 22.

Erfahrungen mit demokratischen Wahlen zu sammeln, beginnt nicht erst mit dem Erreichen des Wahlalters. Die U16-Wahlen sind dafür ein gutes Beispiel: „Wer sich früh mit politischen Fragen beschäftigen und Verantwortung für unsere Demokratie übernehmen möchte, ist bei den U16-Wahlen genau richtig“, sagt Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Die U16-Wahlen finden am 11. September 2026 statt – neun Tage vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen.

Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September 2026 haben sich bereits Tausende Bürgerinnen und Bürger als ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gemeldet. Landeswahlleiter Prof. Dr.

Wie funktioniert Wählen? Wer darf wählen? Und worauf kommt es im Wahllokal an? Antworten auf diese und viele weitere Fragen bietet die neue Broschüre „Wählen für Berlin am 20. September 2026“, die ab sofort erhältlich ist. Das 40-seitige Heft richtet sich an alle, die sich leicht verständliche Informationen zu den Wahlen wünschen. In leichter Sprache und mit zahlreichen Bildern werden die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen erklärt.

Wie weit sind die Vorbereitungen für die nächsten Wahlen in Berlin? Antworten darauf gibt der dritte Statusbericht des Landeswahlleiters, Prof. Dr. Stephan Bröchler. Der Bericht wurde der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin sowie der Senatorin für Inneres und Sport übermittelt und bietet einen aktuellen Überblick über den Stand der Wahlvorbereitungen.

Petitionsausschuss legt Jahresbericht 2025 vor

Neue Ausstellung im Abgeordnetenhaus eröffnet: "... denen mitzuwirken versagt war. Ostdeutsche Demokraten in der frühen Nachkriegszeit"

Einmal ist keinmal, zweimal ist Brauch, dreimal ist Tradition - Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin

Zu Ehren Margot Friedländers: Ein Platz vor dem Abgeordnetenhaus

Das Abgeordnetenhaus von Berlin künftig mit neuer Adresse

Gunnar Lindemann, AfD

Hendrikje Klein, LINKE

Franziska Brychcy, LINKE

Claudia Engelmann, LINKE

Klara Schedlich, GRÜNE

Sebahat Atli, SPD

Tommy Tabor, AfD

Tommy Tabor, AfD

Lars Düsterhöft, SPD

Roman Simon, CDU und Christian Zander, CDU und Scott Körber, CDU

Einladung zur 89. Sitzung am 02.07.2026

Beschlussprotokoll zur 89. Sitzung am 02.07.2026

Plenarprotokoll zur 89. Sitzung am 02.07.2026

Bezahlbare-Mieten-Gesetz

Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes

Gesetz über die Gewalthilfe im Land Berlin

Entwurf des Bebauungsplans 4-69c für den Hardenbergplatz vom 5. Juni 2025 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Charlottenburg

Gesetz zur Weiterentwicklung der Berliner Kinder- und Jugendhilfe

Entwurf des Bebauungsplans 1-14-1 vom 13. April 2026 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Entwurf des Bebauungsplans 2-64 vom 03.11.2025 für die westliche Teilfläche nördlich der Anhalter Straße und östlich der Stresemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg